Verfahren
Die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren zur Realisierung einer Deponie sind das Richtplanverfahren, das Nutzungsplanverfahren und das Baubewilligungsverfahren.
Der Standort Deponie Fuchsbüel ist bereits im kantonalen Richtplan des Kantons Thurgau eingetragen. Für das kommunale Nutzungsplanverfahren, nämlich das Gestaltungsplanverfahren und die Zonenplanänderung, ist die Gemeinde Sirnach die Leitbehörde. Sie führt die im Planungs- und Baugesetz vorgesehenen Teilverfahren Mitwirkung, öffentliche Auflage und Abstimmung zur Zonenplanänderung durch und informiert die Bevölkerung darüber im «Sirnachaktuell». Anschliessend an das Nutzungsplanverfahren erfolgt das Baubewilligungsverfahren.
Die Teilverfahren des Nutzungsplanverfahrens zur Erweiterung der Deponie Fuchsübel kurz beschrieben.
Im Rahmen der Mitwirkung fand am 06. März 2023 im Dreitannensaal eine Infoveranstaltung zur Erweiterung der Deponie Fuchsbüel statt. Sowohl das Projekt als auch das Projektteam wurden vorgestellt. In einem interessanten Austausch zwischen der Bevölkerung, der Gemeinde und dem Planerteam konnten viele Fragen und Anregungen der Teilnehmenden direkt beantwortet werden.
Das Gestaltungsplandossier lag vom 06. bis 26. März 2023 zur Einsicht in der Gemeinde Sirnach auf. Die eingegebenen schriftlichen Stellungnahmen wurden durch die Gemeinde bearbeitet und beantwortet. Der Gemeinderat beschloss danach, das weitere Genehmigungsverfahren mit der Einleitung zur öffentlichen Auflage im Juni 2023 fortzusetzen.
Nach Abschluss der Mitwirkung im März 2023 erfolgt ab dem 02. bis am 22 Juni 2023 die öffentliche Auflage zur Erweiterung der Deponie Fuchsbüel.
Das vollständige Gestaltungsplandossier sowie die Unterlagen zur Zonenplanänderung konnten in diesem Zeitraum in der Gemeinde Sirnach eingesehen werden. Die wichtigsten Planunterlagen wurden über die Website der Gemeinde Sirnach zur Verfügung gestellt.
Schriftliche Stellungnahmen zur Auflage konnten an das bauamt@sirnach.ch eingereicht werden.
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden durch die Gemeinde entsprechend behandelt. Im Januar 2024 wurde das Gestaltungsplandossier zur Genehmigung der Behörde übergeben. Die Festsetzung des Gestaltungsplans wird Ende Juni 2024 erwartet.
Die raumplanerische Voraussetzung zur Errichtung einer Deponie im Rahmen der kommunalen Nutzungsplanung ist die Ausscheidung der entsprechenden Nutzungszone, respektiv der Deponiezone.
Für die Erweiterung der Deponie Fuchsbüel soll die bestehende Deponiezone für die Betriebszeit der neuen Deponie temporär erweitert werden. Am 26. November 2023 wurde in der Gemeinde Sirnach der Zonenplanänderung zugestimmt
Durch die Erfüllung der raumplanerischen Voraussetzungen konnte das Bauprojekt erarbeitet werden. Die Eingabe des Bauprojekts wird voraussichtlich per Ende Juni 2024 erfolgen (nach Festsetzung Gestaltungsplan).